Die Bundeswehr hat den Einsatz eines deutschen Marineschiffes vor der Küste Syriens mit dem Auftrag der strategischen Informationsgewinnung bestätigt. Operative Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt. Regierungssprecher Seibert unterstrich aber, dass es normal sei, dass Erkenntnisse mit NATO-Partnern geteilt werden.
Politiker der Grünen und der Linken kritisierten den Einsatz und die Möglichkeit, dass Informationen an die Rebellen in Syrien weitergegeben werden könnten und damit Deutschland aktiv in den Syrien-Konflikt eingreifen würde. Der Bundesvorsitzende der Partei Die Linken, Riexinger, sagte gegenüber der „Passauer Neuen Presse“, dass Deutschland sich nicht durch ein „ein paar Heißsporne mit Schlapphüten in einen Krieg hineinziehen lassen“ dürfe.
Nach Angaben des „Spiegel“ befinden sich Mitarbeiter des Kommandos „Strategische Aufklärung“ an Bord des Flottendienstbootes. Nach Angaben der Bundeswehr verfügt das Kommando über Fähigkeiten zur weltweiten, weiträumigen und direkten Aufklärung im Einsatzgebiet und trägt damit zur Einsatzplanung und –durchführung von Streitkräften bei. Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr vor der Küste Libanons am UNIFIL-Einsatz (United Nations Interim Force in Lebanon). Auftrag ist es, Waffenschmuggel zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren.
Hintergründe: http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-engagement-in-syrien-deutsches-spionageschiff-hilft-syrischen-rebellen-1.1444500; http://www.spiegel.de/politik/ausland/deutscher-geheimdienst-bruestet-sich-mit-rolle-in-syrien-a-850983.html
Interview mit Vizeadmiral a.D. Hans Frank über die Funktion des Aufklärungsschiffes vor Syrien: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1844981/
Reportage über Strategische Aufklärung: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/strategische-aufklaerung-bundeswehr-belauscht-die-welt-a-575417.html
