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Syrien-Krieg: Einsatz von Chemiewaffen?

Die Frage, ob die Konfliktparteien in Syrien im Verlauf des Bürgerkrieges Chemiewaffen eingesetzt haben, bleibt vorerst unbeantwortet. Das syrische Außenministerium hat einer Delegation der Vereinten Nationen, die den möglichen Einsatz von Chemiewaffen untersuchen sollte, die Einreise nach Syrien verweigert. Angefordert wurde das Expertenteam von der syrischen Regierung selbst, nachdem im März Vorwürfe der bewaffneten Opposition bekannt wurden, dass die syrischen Streitkräfte chemische Kampfmittel eingesetzt hätten. Regierung und regierungsfeindliche Kräfte bezichtigten sich gegenseitig, solche Kampfmittel im Verlauf des bewaffneten Konfliktes eingesetzt zu haben.

Als Grund für die Ablehnung der Einreise nannte die Regierung in Damaskus, dass die UN-Inspekteure die volle Bewegungsfreiheit in ganz Syrien gefordert hätten. Dies lehnt die Regierung ab.

Der Nachweis über den möglichen Einsatz von chemischen Kampfstoffen ist von strategischer Brisanz für die Konfliktparteien. Ein Einsatz von biologischen oder chemischen Kampfstoffen würde für die USA und für Israel eine grundlegende Veränderung der Bedrohungssituation darstellen (K-ISOM berichtete). Eine solche einschneidende Veränderung der Großlage würde die Wahrscheinlichkeit einer Intervention der USA mit dem Ziele der Sicherung der C-Waffen-Bestände deutlich erhöhen (K-ISOM meldete dies).

Aus militärtechnischer Sicht wäre ein Einsatz mit verschiedenen chemischen Kampfstoffen im Bereich des Möglichen, jedoch sehr aufwändig. Die psychologische Wirkung dieser Waffen bei der Bevölkerung wäre in einem solchen Falle verheerender als der tatsächliche Nutzen auf dem Gefechtsfeld mit kaum erkennbaren Frontlinien.

Bereits im letzten Jahr gab es Spekulationen darüber, dass Spezialeinsatzkräfte für einen solchen Fall bereitstünden. Angehörige des KSK waren im vergangenen Jahr auf Erkundungsmission in Jordanien, einem Nachbarland Syriens. Genauere Angaben über diesen Einsatz wurden nicht bekannt gemacht.

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Schindler, vertrat im März die Einschätzung, dass keine Anzeichen dafür existierten, dass das Regime von Präsident Assad vorhabe, Chemiewaffen einzusetzen. Er warnte zudem vor einer „Irakisierung“ Syriens.